Allgemeine Vertragsbedingungen für das

„Online-Abonnement“ für den Katalogbereich

• 1 Gegenstand

Wir (nachfolgend: „Anbieter“):

Andreas Stanik – Antiquarischer Sammlerservice

Ordenkatalog.de
Feldstr. 39
15827 Blankenfelde-Mahlow
Deutschland
Tel. 0173-6408704 oder WhatsApp
Email: info@ordenkatalog.de

Kleinunternehmer Steuernummer: 050 / 277 / 03684

Finanzamt Luckenwalde

Umsatzsteuer Id Nr. : DE303649121

Einzelhändler
nach §25a UStG „Sammlerstücke und Antiquitäten/Sonderregelung“ (§14a Abs. 6 Satz 1 UStG)

erbringen unsere Leistungen Ihnen gegenüber im Rahmen des, über das Abrechnungsverfahren von Digistore24 GmbH, nach diesen „Allgemeinen Vertragsbedingungen“.

Das Abbuchungsverfahren wird Digistore24 GmbH durchgeführt:

Kontaktadresse

Digistore24 GmbH
St.-Godehard-Straße 32
31139 Hildesheim
Deutschland

Handelsregister

Registergericht: Amtsgericht Hildesheim
Registernummer: HRB 202956

Umsatzsteuer-ID

Für die EU: DE283017717
Für die Schweiz: CHE-134.593.774 MWST

Email

Email-Adresse: support@digistore24.com

Fax

+49 (5121) 9289223

Vertretungsberechtigte Geschäftsführer

Sven Platte und Anthony Kossatz

Für die Bezahlung gelten die allgemeinen Geschäftsbedingungen und Datenschutzhinweise von Digistore24 GmbH sowie der Bezahlanbieter Paypal, Klarna, VISA etc.

 (1) Mit unserem „Online-Abonnement“ können Sie als angemeldeter Nutzer („Nutzer“) für die Dauer von 365 Tagen, auf online bereitgestellte kostenpflichtige digitale Inhalte zugreifen.

Die kostenpflichtigen Digitalen Inhalte umfassen, soweit vorhanden und eingestellt,

die Anzeige von Bildern und Preisen (Euro / USD) für die Artikel des Bewertungskataloges sowie die Erweiterung/Aktualisierung des Bildbestandes und der Preisangaben der Artikel im Katalogbereich in unregelmäßigen Abständen. Darüberhinaus werden teilweise zusätzliche Informationen zu den Bildern der gezeigten Inhalte des Katalogs angeboten sowie die Möglichkeit der Vergrößerung des Bildmaterials und Ansicht in einer Galerie.

Für den Abonnementzeitraum von 12 Monaten wird eine einmalige Gebühr erhoben.

Das Abonnement läuft nach dem Zeitraum ab und wird nicht automatisch erneuert. Hiervon ausgenommen sind anderslautende persönliche Absprachen zwischen Anbieter und Nutzer.

(2) Die Abonnementlaufzeit beginnt mit der Zahlung des Abonnementspreises. Der Kauf erfolgt durch die Zahlung des Abonnementpreises über Digistore24 GmbH.

(3) „Digitale Inhalte“ im Sinne dieser Online-Abonnement AGB sind entsprechend der Definition in §312f Abs.3 BGB-E online verfügbare, in Dateiform gespeicherte Schriften, bildliche Darstellungen, Lesungen, Aufzeichnungen von Vorträgen und Präsentationen, Videos und Musikalien, die entweder über das Internet auf einen Datenspeicher heruntergeladen (vervielfältigt) oder unmittelbar über einen gängigen Internet-Browser konsumiert (wahrgenommen) werden können.

(4) Der Abruf der vom Online-Abonnement umfassten Digitalen Inhalte erfordert eine Verbindung zum Internet, deren Kosten nicht im Abonnementpreis enthalten sind. Es können daher, abhängig von der gewählten Art des Internetzugangs, zusätzliche Kosten für die Nutzung des Online-Abonnements entstehen. Diese können insbesondere dann erheblich sein, wenn der Zugriff über Mobilfunkgeräte und/oder aus dem (Nicht-EU) Ausland erfolgt. Im Zweifel sollte der jeweilige Mobilfunkanbieter gefragt werden.

(5) Der Nutzer ist allein dafür verantwortlich, dass die von ihm benutzte Hard- und Betriebssoftware die Nutzung des Online-Abonnements und der Digitalen Inhalte ermöglicht.

(6) Ein zeitweiliges Unterbrechen von Online-Abonnements ist, ebenso wie die Nachlieferung von Digitalen Inhalten oder die Erstattung des Abonnementpreises für Teile des Abonnementzeitraums, nicht möglich.

 

• 2 Anmeldung und Vertragsschluss

(1) Um ein Online-Abonnement zu bestellen, klickt der Nutzer auf der Webseite des Anbieters auf eine entsprechend gekennzeichnete Schaltfläche. Über Digistore24 GmbH wird ein Abwicklungsformular eingeblendet, welches der Nutzer ausfüllt und absendet.

(2) Ein Nutzer, der bereits über ein Abonnement verfügt, kann sich auf der Seite ordenkatalog.de mit seinen Zugangsdaten einloggen und das Abonnement-Angebot nutzen. Das Abonnement wird über einen der angebotenen und ausgewählten Zahlungsmittel über die Digistore24 GmbH abgebucht.

(3) Anmelden können sich alle unbeschränkt geschäftsfähigen natürliche Personen ab dem vollendeten18. Lebensjahr, juristische Personen und Handelsgesellschaften gem. §6 HGB. Mit Absenden der Bestellung versichert der Nutzer, dass dies der Fall ist.

(4) Mit dem Absenden der Bestellung verpflichtet sich der Nutzer auch, bei Annahme der Bestellung durch den Anbieter und somit Zustandekommen des Abonnementvertrags, die angebotene Leistung für den Abonnementzeitraum abzunehmen und den vereinbarten Abonnementpreis zu zahlen. Mit Absenden der Bestellung erklärt der Nutzer auch sein Einverständnis zu diesen Online-Abonnement AGB.

(5) Mit Zugang der Bestellung speichert Ordenkatalog.de die zum Abonnementvertrag gehörenden Daten (Name, Emailadresse, Rechnungsanschrift) sowie den zugehörigen Vertragstext. Dem Nutzer wird an die angegebene E-Mail-Adresse eine Bestätigung über den Eingang der Bestellung, zusammen mit den Bestelldaten, eine Kopie des Vertragstexts (diese Online-Abonnement AGB) sowie der Widerrufsbelehrung zugesendet. Die Daten zum Zahlungsmittel des Nutzers werden ausschließlich von dem Bankinstitut, welches über Digistore24 GmbH mit der Abwicklung der Zahlungen beauftragt wurde, gespeichert. Der Anbieter erhält keine Daten über Zahlungsmittel, etwa Daten zu Kreditkarten.

(6) Mit der Annahme der Bestellung des Nutzers durch den Anbieter beginnt die Laufzeit des Online- Abonnements mit dem Anbieter. Die vom Online-Abonnement umfassten Digitalen Inhalte sind dann unmittelbar verfügbar.

Sofern der Nutzer Verbraucher ist, ist dieser mit Absenden der Bestellung damit einverstanden, dass der Anbieter und Digistore24 GmbH mit der Ausführung des Online-Abonnements vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen, und ist sich bewusst, dass das Widerrufsrecht mit Beginn der Ausführung des Vertrages erlischt.

(7) Bei der Bestellung müssen wahrheitsgemäße Angaben gemacht werden. Stellen sich Angaben des Nutzers als falsch heraus, die für die Bezahlung des Abonnementpreises relevant sind, sind der Anbieter zur fristlosen Kündigung des Online-Abonnements und Digistore24 GmbH zur sofortigen Sperre des Zugangs berechtigt.

 

• 3 Zugangsdaten

(1) Voraussetzung für die Nutzung des Online-Abonnements ist die Registrierung des Nutzers bei auf der Webseite Ordenkatalog.de. Die Benutzerdaten dienen der Legitimation beim Zugriff auf die vom Abonnement umfassten Digitalen Inhalte.

(2) Die Zugangsdaten, einschließlich des Passworts, sind geheim zu halten und dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden.

(3) Besteht der Verdacht, dass unbefugte Dritte von den Zugangsdaten Kenntnis erlangt haben oder erlangen werden, ist der Anbieter hierüber unverzüglich zu informieren. Wir behalten uns vor, den Zugang zum Konto bis zur Klärung des Sachverhalts zu sperren. Dies gilt auch ohne Mitteilung durch den Nutzer, wenn auf Seiten des Anbieters die begründete Vermutung besteht, dass Digitale Inhalte nicht vertragsgemäß genutzt werden oder ein Missbrauch erfolgt.

(4) Im Fall einer vom Nutzer zu vertretenden Sperre bleibt der Nutzer weiterhin zur Zahlung des vereinbarten Abonnementpreises verpflichtet. Stellt sich heraus, dass der Nutzer den Missbrauch oder die vertragswidrige Nutzung zu vertreten hat, kann der Anbieter vom Nutzer Ersatz des durch den Missbrauch bzw. die vertragswidrige Nutzung entstandenen Schadens verlangen.

 

• 4 Nutzungsrechte, Urheberrecht

(1) Das Urheberrecht an sämtlichen Inhalten im Rahmen des Online-Abonnements zugänglich gemachten Digitalen Inhalten steht dem Anbieter sowie Dritter Rechteinhaber zu. Hierunter fallen auch alle Anzeigen und grafischen Gestaltungen. Jede Verwertung ohne schriftliche Zustimmung des Anbieters oder Dritter ist unzulässig.

(2) Der Zugriff, auf die im Rahmen des Online-Abonnements bereitgestellten Digitalen Inhalte, ist ausschließlich dem Nutzer erlaubt und darf nur in Übereinstimmungen mit den Bedingungen dieser Online-Abonnement AGB erfolgen. Eine Weitergabe oder Verwendung der Zugangsdaten durch andere Personen, als den angemeldeten Nutzer, ist unzulässig und führt zur sofortigen Sperrung des Kontos.

Der Nutzer hat während des Abonnementzeitraums Zugriff auf alle vom Online-Abonnement und dem Abonnementzeitraum umfassten Digitalen Inhalte.

(3) Der Nutzer darf, die vom Online-Abonnement umfassten Digitalen Inhalte ausschließlich zu eigenen, nicht-kommerziellen Zwecken nutzen. Eine darüberhinausgehende Nutzung oder Verwertung der urheberrechtlich geschützten Digitalen Inhalte des Anbieters, insbesondere durch Vervielfältigung, Verbreitung, Speicherung, gleich auf welchem Trägermedium und in welcher technischen Ausgestaltung, ist unzulässig.

(4) Der Erwerb des Rechts zur kommerziellen Nutzung bedarf einer individuellen Vereinbarung mit dem Anbieter oder entsprechende Dritte Bildrechtinhaber.

 

• 5 Laufzeit und Kündigung

(1) Der Abonnementzeitraum beläuft sich auf 365 Tage und beginnt mit der Anmeldung auf Ordenkatalog.de und erfolgreichen Bezahlung des Abonnementspreise über Digistore24 GmbH.

(2) Nach Ablauf des Abonnementszeitraumes erlischt der Zugang zu den Digitalen Daten automatisch. Eine separate Kündigung ist nicht notwendig.

(3) Eine Erneuerung des Zugangs kann jedoch mit erneuten Abonnements-Kauf erfolgen. Die Zugangsdaten bleiben unverändert.

(4) Die Übertragung eines Online-Abonnements durch den Nutzer auf einen Dritten ist nicht möglich.

 

• 6 Zahlungen/ Zahlungsbedingungen

(1) Es gilt der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses des Online-Abonnement ausgewiesene Abonnementpreis. Das jeweilige angebotene Online-Abonnement und deren Abonnementpreis kann auf der Webseite des Anbieters abgerufen werden.

(2) Der Abonnementpreis enthält die jeweils geltende gesetzliche Umsatzsteuer.

(3) Die Bezahlung des Abonnementpreises erfolgt mit Hilfe von DigiStore24 GmbH. Der Anbieter kann vorsehen, dass der Abonnementpreis unmittelbar bei der Anmeldung zum Abonnement im Voraus und für den gesamten Abonnementzeitraum fällig wird.

(4) Ändert der Anbieter während des Abonnementzeitraums den Abonnementpreis, so ist davon ein zu diesem Zeitpunkt bereits laufendes Online-Abonnement bis zu dessen Beendigung nicht betroffen.

 

• 7 Gewährleistung/ Nutzbarkeit

(1) Vorübergehende Betriebsunterbrechungen aufgrund der üblichen Wartungsarbeiten, systemimmanenten Störungen des Internet bei fremden Providern oder bei fremden Netzbetreibern sowie im Falle höherer Gewalt sind möglich. Der Anbieter wird sich bemühen, geplante Betriebsunterbrechungen in Zeiten geringer Nutzung durchzuführen. Jedoch kann eine Betriebsunterbrechung aus wichtigem Grund, z.B. eine Sicherheitslücke, die ausgenutzt wird, Hacker-Angriff, usw., jederzeit vorgenommen werden. Der Anbieter übernimmt keine Haftung für die ständige Verfügbarkeit der Digitalen Inhalte. Der Anbieter übernimmt keine Haftung für vom Nutzer eigenverursachten Datenverluste, oder Kompatibilitätsprobleme (z.B. Einsatz eines nicht marktüblichen Browsers).

(2) Stellt der Nutzer eine mangelnde Verfügbarkeit fest, wird er den Anbieter unverzüglich informieren.

(3) Bei nicht vom Anbieter zu vertretenden Ereignissen, bei Leitungsstörungen im Internet, einer Nichtbereitstellung der Digitalen Inhalte infolge höherer Gewalt, Betriebsstörungen, Diebstahl, Streik, Aussperrungen oder aufgrund sonstiger vom Anbieter nicht zu vertretender Umstände, besteht kein Anspruch auf Leistung, Schadensersatz, Minderung oder Rückerstattung.

(5) Ansprüche auf Entschädigung bei einer Betriebsunterbrechung bzw. eines Systemausfalls können nicht geltend gemacht werden, ausgenommen bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Im Übrigen haftet der Anbieter nach den gesetzlichen Bestimmungen, wenn schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalspflicht) verletzt wird. Der Schadensersatzanspruch ist im Falle der Verletzung einer Kardinalspflicht auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Dieser Schadensersatzanspruch verjährt, außer in Fällen von Vorsatz oder wenn eine kürzere gesetzliche Frist gelten sollte, innerhalb von zwölf (12) Monaten nach Eintritt des schädigenden Ereignisses. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach Produkthaftungsgesetz. Soweit vorstehend nicht etwas Abweichendes geregelt ist, ist die Haftung ausgeschlossen. Soweit die Haftung des Anbieters ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

• 8 Gesetzliche Bestimmungen insbesondere die §§ 86,86a StGB

(1) Die gezeigten Orden und Ehrenzeichen, anderweitige zeitgeschichtliche Artikel, insbesondere diejenigen aus der Zeit von 1933 – 1945 bzw. NS-Symbolen, werden nur zu Zwecken der staatsbürgerlichen Aufklärung, der Abwehr verfassungswidriger und verfassungsfeindlicher Bestrebungen, der wissenschaftlichen und kunsthistorischen Forschung, der Aufklärung und Berichterstattung über die Vorgänge des Zeitgeschehens oder der militärhistorischen und uniformkundlichen Forschung gezeigt und damit den §§ 86,86a StGB, wie auch dem sonstigen geltenden Recht, entsprochen wird.

(2) Sie, als Nutzer, verpflichten sich mit ihrer Bestellung des kostenpflichtigen Zugangs, rechtsverbindlich, diesen Katalog nur für historisch-wissenschaftliche Zwecke aus in Absatz 1 genannten Gründen und sie in keiner Weise propagandistisch im Sinne der §§ 86,86a StGB oder in sonst strafbarer oder verfassungsfeindlicher Weise zu nutzen. Nur unter dieser Voraussetzung werden Bestellungen akzeptiert.

• 9 Datenschutz

(1) Der Anbieter erhebt beim Nutzer, die für die Bereitstellung des Online-Abonnements und die Rechnungsstellung notwendigen personenbezogenen Daten. Der Nutzer erklärt sich mit der Anmeldung zum Online-Abonnement und erklärt sich mit deren elektronischer Verarbeitung und Speicherung in der Abonnentendatei des Anbieters einverstanden. Personenbezogene Daten, die vom Anbieter sowie den von ihm beauftragten Dienstleistern im Rahmen der Anmeldung sowie zur Durchführung des Online-Abonnements erhoben werden, werden nicht an Dritte weitergegeben oder genutzt, es sei denn, der Nutzer hat eingewilligt oder eine Rechtsvorschrift ordnet dies an oder erlaubt dies. Zur den gesetzlichen Erlaubnissen gehört insbesondere die Verwendung der Daten des Nutzers, soweit dies zur Durchführung des Vertrags mit dem Anbieter erforderlich ist. Der Anbieter verpflichtet sich zur Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz.

(2) Im Rahmen der gesetzlichen Erlaubnis nach §7 Abs. 3 UWG kann vom Anbieter die E-Mail-Adresse zur Direktwerbung für eigene Produkte genutzt werden. Falls der Nutzer für die Zukunft keine Direktwerbung mehr auf dieser Grundlage erhalten möchten, kann er der entsprechenden Verwendung der E-Mail-Adresse jederzeit widersprechen, ohne dass hierfür andere als die Übermittlungskosten nach den Basistarifen entstehen.

(3) Soweit Ordenkatalog.de vom Nutzer im Rahmen des Verfahrens personenbezogene Daten erhebt, erfolgt dies zur Durchführung des Abonnementsvertrags, insbesondere zur Zahlungsabwicklung. Weitergehende Informationen zum Datenschutz im Zusammenhang mit dem Bezahl-Verfahren über DigiStore24 GmbH sind auf der Digistor24-Webseite unter https://www.digistore24.com/page/privacy zu finden.

 

(4) Social Plugins

4.1 Auf unserer Seite werden sogenannte Social Plugins (“Plugins”) des sozialen Netzwerkes Facebook verwendet, das von der Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA (“Facebook”) betrieben wird. Wenn Sie bei eine Seite von uns aufrufen, die ein solches Plugin enthält, stellt Ihr Browser eine direkte Verbindung zu den Servern von Facebook her. Durch die Einbindung erhält Facebook die Information, dass Ihr Browser die entsprechende Seite aufgerufen hat, auch wenn Sie kein Facebook-Profil besitzen oder gerade nicht bei Facebook eingeloggt sind. Diese Information (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird von Ihrem Browser direkt an einen Server von Facebook in die USA übermittelt und dort gespeichert. Sind Sie bei Facebook eingeloggt, kann Facebook den Besuch unserer Seiten Ihrem Facebook-Profil unmittelbar zuordnen. Wenn Sie mit den Plugins interagieren, wird diese Information ebenfalls direkt an einen Server von Facebook übermittelt und dort gespeichert. Die Informationen werden außerdem auf Ihrem Facebook-Profil veröffentlicht und Ihren Facebook-Freunden angezeigt. Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Facebook sowie Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen von Facebook: http://www.facebook.com/policy.php.Wenn Sie nicht möchten, dass Facebook die über unsere Seite gesammelten Daten unmittelbar Ihrem Facebook-Profil zuordnet, müssen Sie sich vor Ihrem Besuch unserer Seiten bei Facebook ausloggen.

4.2 Auf unserer Seite werden sogenannte Social Plugins (“Plugins”) des Mikroblogging-Dienstes Twitter verwendet, der von der Twitter Inc., 1355 Market St, Suite 900, San Francisco, CA 94103, USA (“Twitter”) betrieben wird. Wenn Sie bei eine Seite von uns aufrufen, die ein solches Plugin enthält, stellt Ihr Browser eine direkte Verbindung zu den Servern von Twitter her. Durch die Einbindung erhält Twitter die Information, dass Ihr Browser die entsprechende Seite aufgerufen hat. Mit Hilfe der Plugins ist es möglich eine Seite bei Twitter zu teilen oder uns bei Twitter zu folgen. Wir haben keinen Einfluss auf den Umfang der Daten, die Twitter mit Hilfe des Plugins erhebt und informieren entsprechend unserem Kenntnisstand. Hiernach wird lediglich Ihre IP-Adresse und die URL der jeweiligen Seite beim Bezug des Buttons übermittelt. Diese Daten werden ausschließlich zum Zwecke der Darstellung des Buttons genutzt. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen von Twitter: http://twitter.com/privacy.

4.3 Auf unserer Seite werden sogenannte Social Plugins (“Plugins”) des sozialen Netzwerkes Pinterest verwendet, das von der Pinterest Inc., 635 High Street, Palo Alto, CA, 94301, USA (“Pinterest”) betrieben wird. Wenn Sie eine Seite von uns aufrufen die ein solches Plugin enthält, stellt Ihr Browser eine direkte Verbindung zu den Servern von Pinterest her. Das Plugin übermittelt hierbei sog. Protokolldaten an den Server von Pinterest in die USA. Diese Protokolldaten enthalten möglicherweise die IP-Adresse, die Adresse der besuchten Websites, die über Pinterest-Funktionen verfügen, Art und Einstellungen des Browsers, Datum und Zeitpunkt der Anfrage und Ihre Verwendungsweise von Pinterest. Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Pinterest sowie Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen von Pinterest: https://about.pinterest.com/de/privacy-policy.

 

• 9 Verbraucher-Schlichtungsverfahren

Der Anbieter beteiligt sich in Bezug auf die vertragsgegenständlichen Online-Abonnements nicht am Verbraucher-Schlichtungsverfahren nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz.

https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/index.cfm?event=main.home2.show&lng=DE

 

• 10 Allgemeine Bestimmungen

(1) Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen. Anders lautende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.

(2) Auf das Verhältnis zwischen Abonnent und Anbieter findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung. Gegenüber einem Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates, in dem er seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden. UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.

(3) Gerichtsstand ist, sofern der Nutzer Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechtes oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, für alle aus dem Vertragsverhältnis mittelbar oder unmittelbar sich ergebenden Streitigkeiten der Sitz des Anbieters. Soweit Ansprüche des Anbieters nicht im Mahnverfahren geltend gemacht werden, bestimmt sich der Gerichtsstand bei Nichtkaufleuten nach deren Wohnsitz. Erfüllungsort ist der Sitz des Anbieters. Ein etwaiger ausschließlicher Gerichtsstand bleibt hiervon unberührt.

(4) Sollten einige Bestimmungen dieser Online-Abonnement-AGB unwirksam sein oder werden, so bleiben die restlichen Bestimmungen wirksam. Die unwirksame Bestimmung soll dann durch eine wirksame ersetzt werden, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am Nächsten kommt. Gleiches gilt im Fall einer Regelungslücke.

(5) Der Anbieter kann die vorliegenden Online-Abonnement AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft ändern. Der Anbieter wird die Änderung so rechtzeitig ankündigen, dass der Nutzer, wenn er mit der Änderung nicht einverstanden ist, rechtzeitig kündigen kann.

(6) Will der Anbieter die AGB ändern, wird dies dem Nutzer spätestens zwei (2) Monate vor dem geplanten Inkrafttreten mindestens in Textform mitgeteilt. Die Zustimmung zu der Änderung gilt als erteilt, wenn der Nutzer der Änderung nicht widerspricht. Die Widerspruchsfrist wird gewahrt, wenn der Nutzer den Widerspruch vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderungen an den Anbieter sendet. Textform (z.B. E-Mail) genügt. Im Fall eines Widerspruchs sind beide Parteien berechtigt, den Vertrag ohne Rücksicht auf eine verbleibende Mindestlaufzeit kostenfrei und mit Wirkung zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderung zu kündigen. Auf die Genehmigungswirkung und das Kündigungsrecht wird der Anbieter den Nutzer in der Änderungsmitteilung besonders hinweisen.

(7) Der Anbieter kann die Leistungen des Online-Abonnements jederzeit erweitern, ändern oder einstellen.

 

• 11 Allgemeine Informationspflichten

(1) Das Online-Abonnement des Anbieters gibt dem Nutzer für die Dauer des Abonnements-Zugriff auf Digitale Inhalte.

(2) Die Identität und Anschrift des Anbieters findet der Nutzer in § 1dieser Online-Abonnement-AGB.

(3) Der Gesamtpreis einschließlich aller Steuern und Abgaben findet der Nutzer, in der Bestellbestätigung.

(4) Die Zahlungs-, Liefer- und Leistungsbedingungen findet der Nutzer im DigiStore24 GmbH-Dialog und anschließend in der Bestellbestätigung.

(5) Die Informationen zum gesetzlichen Gewährleistungsrecht findet der Nutzer unter § 7 dieser Online-Abonnement-AGB.

(6) Informationen zur Laufzeit, Mindestdauer des Abonnements sowie die Bedingungen zur Kündigung oder einer automatischen Abonnementverlängerung findet der Nutzer, entsprechend dem jeweils gewählten Abonnement, in der Bestellbestätigung.

(7) Beim Gegenstand der Online-Abonnements handelt es sich um Digitale Inhalte i.S.d. §312f Abs.3 BGB-E. Der Nutzer der Digitalen Inhalte hat ausdrücklich zugestimmt, dass der Anbieter mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt. Der Nutzer hat zur Kenntnis genommen, dass in diesem Fall das Widerrufsrecht mit Beginn der Ausführung des Vertrages erlischt.

(8) Stellt der Nutzer Mängel bei der Verfügbarkeit der Digitalen Inhalte oder deren Inhalt fest, sind diese dem Anbieter unverzüglich anzuzeigen.

(9) Die vom Online-Abonnement umfassten Digitalen Inhalte können von den dazu berechtigten Nutzern mit allen gängigen Internet-Browsern konsumiert (wahrgenommen) werden.

Der Nutzer kann dazu einen mit einem solchen Browser ausgestatteten, gängigen Personal Computer, Tablet. Smartphone oder ein ähnliches Gerät verwenden. Art und Umfang der Nutzungsrechte, die der Nutzer im Zuge des Online-Abonnements an den Digitalen Inhalten erwirbt, ergeben sich aus § 4.

 

Stand: 18.06.2021